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Was ist und regelt die Abgabenordnung?
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Bei Beiträgen zu Steuerfragen findet sich in unterschiedlichen Medien immer wieder der Begriff Abgabenordnung. Diese ist jedoch im Gegensatz zu den sie direkt betreffenden Steuergesetzen nur wenigen privaten Steuerzahlern bekannt, obgleich ihr offenbar eine große Bedeutung zukommt. Was ist denn die Abgabenordnung und welche Angelegenheiten werden in ihr geregelt? Wie verhält sich die Abgabenordnung zu den bekannteren Steuergesetzen?
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Die Abgabenordnung regelt die Grundsätze der Besteuerung. Die derzeitig aktuelle Fassung der Abgabenordnung wurde 1977 erlassen, sie wird amtlich AO abgekürzt. Die Abgabenordnung regelt die grundsätzliche Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen in Steuerangelegenheiten. Des Weiteren bestimmt sie, welche Steuern erhoben werden dürfen und auf welche Weise Steuerpflichtige über diese zu informieren sind. Auch die grundlegenden Strafvorschriften sind in der Abgabenordnung enthalten.
Für Zollangelegenheiten ist überwiegend der Zollkodex maßgeblich, dessen weitreichende Bestimmungen jedoch durch die Abgabenordnung ergänzt werden. In allen Steuerangelegenheiten regelt die aktuell gültige Abgabenordnung die Grundlagen der Besteuerung, während die Höhe der Steuern gemeinsam mit den Details des Erhebungsverfahrens in den jeweiligen und aktuellen Steuergesetzen festgelegt wird. Zu den wesentlichen Bestandteilen der Abgabenordnung gehört die je nach Steuer unterschiedliche und zudem nach einer Steuerhinterziehung verlängert werdende Festsetzungsfrist, nach deren Ablauf keine Steuererhebung mehr zulässig ist.
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